Auf der Suche nach einer neuen EU-Kommission

Anfang Juli wurde Ursula von der Leyen als Präsidentin der EU-Kommission für fünf weitere Jahre im Amt bestätigt. Nach ihrer Wahl hat eine Phase der personellen Neuorientierung begonnen, die mehrere Monate in Anspruch nehmen wird.

Als ersten Schritt mussten die Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten bis Ende August ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die künftigen EU-Kommissare benennen. Auf Grundlage dieser Vorschläge wird von der Leyen dem Europäischen Parlament einen Gesamtvorschlag für die Zusammensetzung und Verteilung der 26 Portfolios der künftigen EU Kommission übermitteln. In der Folge werden die zuständigen Fachausschüsse des Parlamentes die Bewerberinnen und Bewerber anhören.

Schon jetzt zeichnet sich ab, dass dieser Prozess nicht reibungslos verlaufen wird. Um eine möglichst ausgeglichene Besetzung der EU-Kommission zu erreichen, hatte von der Leyen die EU-Mitgliedsstaaten gebeten, sowohl einen männlichen Kandidaten als auch eine weibliche Kandidatin zu benennen. Viele EU-Mitgliedsstaaten sind dieser Bitte jedoch nicht nachgekommen, sodass es aktuell einen deutlichen Überschuss an männlichen Bewerbern gibt. Ziel von der Leyens ist es, dass die neue EU-Kommission am 1. Dezember 2024 ihre Arbeit aufnehmen wird. Beobachter in Brüssel befürchten, dass sich dieses Datum nicht halten lassen wird.

Quelle: BZB 10/2024, S. 26